Die EU-Kommission hat kürzlich einen aktualisierten „Blauen Leitfaden“ veröffentlicht

Dieser Leitfaden bezieht sich auf Produkte, die keine Lebensmittel und keine landwirtschaftlichen Erzeugnisse sind und als Industrieprodukte oder Produkte zur Verwendung durch Verbraucher oder Fachleute bezeichnet werden. 

Die aktualisierte Version des „Blauen Leitfadens für die Umsetzung der Produktvorschriften 2022“ der EU bietet vor allem eine detaillierte Erläuterung der geltenden Vorschriften für Spielzeug, Messgeräte, Funkanlagen, elektrische Niederspannungsgeräte, Medizinprodukte und andere Produktarten. Darüber hinaus enthält der Blue Guide auch Erläuterungen und unverbindliche Empfehlungen zum Umgang mit EU-Konformitätsbewertungssystemen, CE-Kennzeichnungsanforderungen und Marktüberwachungsaktivitäten.  

Einige Elemente dieses Leitfadens könnten auch für andere Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union relevant sein, die über die oben aufgeführten Produkte hinausgehen. Insbesondere Kapitel 7 zur Marktüberwachung ist für die in Anhang I der Verordnung (EU) 2019/1020 aufgeführten Rechtsvorschriften relevant.  

Der neue Rechtsrahmen besteht aus einer Reihe von Rechtsdokumenten. Insbesondere der Beschluss Nr. 768/2008/EG sieht Elemente vor, die teilweise oder vollständig in produktbezogene Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union umgesetzt werden und verschiedene öffentliche Interessen berühren. Der Leitfaden enthält Hinweise zur Umsetzung der Bestimmungen und Konzepte des neuen Rechtsrahmens sowie zur allgemeinen Anwendung der Marktüberwachungsbestimmungen gemäß der Verordnung (EU) 2019/1020.  

Die Texte der Verordnung können HIER eingesehen werden.