Was sind Gesetze, Normen und Richtlinien?

Standards, Normen, Gesetze…Welche davon müssen Unternehmen überhaupt erfüllen, um rechtskonform zu sein? In diesem Artikel der EFS RegCom Academy werden die Unterschiede der Begriffe erklärt und beschrieben, was sie für eine Bedeutung für Unternehmen haben.

Gesetze

Gesetze sind formale Regeln, die von einer Regierungsbehörde veröffentlicht wurden. Sie sind innerhalb ihres Rechtsgebiets verbindlich und durchsetzbar. Somit ist ein deutsches Gesetz auch nur in Deutschland gültig. Österreichische Behörden können Unternehmen nicht zwingen, diese Regeln auch in Österreich zu befolgen. Die Nichteinhaltung von Gesetzen kann rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, z. B. Geldbußen, Strafen oder rechtliche Schritte.

Normen

Normen (in Englisch: Standards) sind technische Spezifikationen und andere allgemein akzeptierte Anforderungen an Produkte, Dienstleistungen oder Prozesse. Sie sind festgelegte Kriterien oder Maßstäbe, die die Mindestanforderungen in einem bestimmten Bereich definieren. Normen werden von Organisationen, Aufsichtsbehörden oder Branchenverbänden gemeinsam entwickelt und stellen somit den Konsens der Industrie dar. Dadurch ist die Anwendung von Normen im Normalfall freiwillig, und somit nicht wie Gesetze rechtlich durchsetzbar.

Allerdings gibt es Normen, auf die in Gesetzen verwiesen werden, und somit auch erfüllt werden müssen, beispielsweise die europäische Norm EN 71, welche Sicherheitsbestimmungen für Spielwaren spezifiziert. Jedoch beweist die Einhaltung von Normen die Konformität mit anerkannten Richtlinien in einem bestimmten Bereich. Beispiele hier sind die ETSI-Standards vom Europäische Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI European Telecommunications Standards Institute) für den Bereich Telekommunikation.

Richtlinien

Richtlinien oder Leitlinien sind beratende Dokumente oder Empfehlungen, die praktische Ratschläge oder bewährte Verfahren zur Einhaltung von Gesetzen, Standards oder Normen bieten. Sie werden von offiziellen Stellen wie Regierungsbehörden oder Branchenverbänden veröffentlicht. Die Einhaltung von Richtlinien ist in der Regel freiwillig. Jedoch kann ihre Befolgung Unternehmen dabei helfen, die gewünschten Ergebnisse zu erzielen und Risiken zu minimieren.

Gesetze, Normen und Richtlinien spielen jeweils unterschiedliche Rollen in der Compliance-Landschaft. Unternehmen kommen in verschiedenen Kontexten mit ihnen in Berührung, müssen allerdings nicht alle von ihnen immer befolgen. Dennoch erhalten Unternehmen auch von den Normen und Standards einen guten Rahmen, der ihnen helfen kann, rechtliche, ethische und betriebliche Regeln zu befolgen.