Revision der Ökodesign-Richtlinie

Künftig könnten die Vorschriften zum Ökodesign auf eine deutlich breitere Produktpalette in der EU ausgeweitet werden 

Derzeit führt die EU-Kommission eine öffentliche Konsultation zur Überprüfung der Ökodesign-Richtlinie durch. Die Initiative zielt darauf ab, Produkte, die in der EU auf den Markt gebracht werden, nachhaltiger zu gestalten. Ihr Ziel ist es den Anwendungsbereich der Ökodesign-Richtlinie über energieverbrauchsrelevante Produkte hinaus zu erweitern und auf eine möglichst breite Palette von Produkten anwendbar zu machen. Außerdem behandelt sie das Auftreten schädlicher Chemikalien in Produkten wie: Elektronik- und IKT-Geräten, Textilien, Möbeln, Stahl, Zement und chemischen Produkten. 

Mögliche Maßnahmen, die in der neuen Initiative berücksichtigt werden sollen, sind etwa: 

• die Schaffung von EU-Vorschriften, die Hersteller dafür verantwortlich machen mehr Produkte im Sinne der Kreislaufwirtschaft (circular economy) bereitzustellen und einzugreifen bevor Produkte zu Abfall werden können (z.B. durch die Bereitstellung von Produkten als Dienstleistung, die Bereitstellung von Reparaturservices und/oder die Gewährleistung der Verfügbarkeit von Ersatzteilen); 
• das Etablieren von EU-weiten Regeln zur Festlegung von Anforderungen an die verpflichtende Nachhaltigkeitskennzeichnung und/oder Offenlegung von Informationen gegenüber Marktakteuren entlang von Wertschöpfungsketten in Form eines digitalen Produktpasses; 
• Anforderungen zur Berücksichtigung sozialer Aspekte während des gesamten Produktlebenszyklus als Teil der Nachhaltigkeitsprinzipien und -anforderungen, soweit dies angemessen und umsetzbar ist; 
• Maßnahmen zu Produktionsprozessen, zum Beispiel zur Förderung von recycelten Inhaltsstoffen oder der Wiederaufarbeitung und zur Verfolgung der Verwendung gefährlicher Stoffe in solchen Prozessen; 
• Maßnahmen zum Verbot der Vernichtung von unverkauften langlebigen Gütern 

Einige dieser Maßnahmen wären horizontaler Natur, während andere besonders auf bestimmte Sektoren abzielen würden. Kommentare zur Initiative der EU-Kommission können bis zum 2. November 2020 über die eigens dafür eingerichtete Website übermittelt werden.