WTO-Bericht zum Abkommen über Handelshemmnisse

Die WTO hat kürzlich einen Bericht über das Abkommen über technische Handelshemmnisse und die Funktionsweise des WTO ePings-Notifikationssystems veröffentlicht.

Das Übereinkommen über technische Handelshemmnisse (Technical Barriers to Trade = TBT) soll sicherstellen, dass Vorschriften, Normen, Prüf- und Zertifizierungsverfahren, die von WTO-Mitgliedern befolgt werden, keine unnötigen Handelshemmnisse schaffen. Das WTO-Komitee für technische Handelshemmnisse führt jährliche Überprüfungen der Umsetzung des TBT-Abkommens durch.  In diesem Jahr enthält der WTO-Bericht 10 wichtige Feststellungen:

1. WTO-Mitglieder haben im Jahr 2020 mehr als 3.000 Notifikationen über Produktanforderungen für Handelswaren an den Ausschuss für technische Handelshemmnisse übermittelt. Notifizierungen sind eine Form der Vorankündigung. Sie geben den WTO-Mitgliedern die Möglichkeit, die Maßnahmenentwürfe zu kommentieren, bevor sie in Kraft treten.
2. Seit 1995 ist die Zahl der Notifizierungen, die dem TBT-Ausschuss vorgelegt werden, um durchschnittlich 11% pro Jahr gestiegen.
3. Die ostafrikanische Region – insbesondere Kenia, Ruanda, Tansania und Uganda – weist einige der höchsten Notifizierungsraten auf. Zusammen waren diese vier Länder (von denen drei zu den WEL gehören) für 26% der im Jahr 2020 eingereichten Notifizierungen verantwortlich.
4. Ungefähr die Hälfte der WTO-Mitglieder notifiziert der WTO regelmäßig neue oder geänderte Vorschriften.
5. Etwa zwei Drittel der Notifizierungen, die der WTO im Jahr 2020 vorgelegt wurden, gaben den Mitgliedern im Durchschnitt 56 Tage Zeit zur Stellungnahme.
6. Der Schutz der menschlichen Gesundheit oder Sicherheit stand bei fast der Hälfte – 45 % – aller notifizierten Vorschriften im Jahr 2020 im Mittelpunkt.
7. Das wichtigste Instrument der WTO zur Verbreitung von TBT-Notifikationen und zur Verbesserung der Transparenz bei Normen und Vorschriften ist ePing, ein Online-Warnsystem. Ende 2020 hatte ePing mehr als 12.000 Nutzer, wobei sich die Nutzer aus dem privaten und öffentlichen Sektor in etwa die Waage halten.
8. Die Zahl der von WTO-Mitgliedern beim TBT-Ausschuss vorgebrachten Handelsbedenken ist im Durchschnitt um 26 % pro Jahr gestiegen.
9. Im Jahr 2020 wurde eine Rekordzahl neuer Handelsanliegen – 57 – im TBT-Ausschuss diskutiert.
10. Etwa ein Drittel der WTO-Mitglieder, 57 Mitglieder, nahmen im Jahr 2020 an Diskussionen über Handelsanliegen teil.