Neue Leitlinien für Wirtschaftsakteure in der EU
Die Europäische Kommission hat kürzlich Leitlinien für Wirtschaftsakteure gemäß der Verordnung (EU) 2019/1020 über Marktüberwachung und die Konformität von Produkten veröffentlicht
Das Dokument mit dem Titel Leitlinien für Wirtschaftsakteure und Marktüberwachungsbehörden zur praktischen Umsetzung von Artikel 4 der Verordnung (EU) 2019/1020 über Marktüberwachung und die Konformität von Produkten betrifft Aufgaben der Wirtschaftsakteure hinsichtlich Produkten, die bestimmten Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union unterliegen.
Artikel 4 der Verordnung (EU) 2019/1020 schreibt vor, dass es für bestimmte Produkte, die auf dem EU-Markt in Verkehr gebracht werden, einen Wirtschaftsakteur in der EU geben muss, der den Behörden auf Anfrage Informationen zur Verfügung stellt oder bestimmte Maßnahmen ergreift. Es gibt vier mögliche Arten von Wirtschaftsakteuren:
- den in der Union niedergelassenen Hersteller,
- einen Einführer, wenn der Hersteller nicht in der Union niedergelassen ist,
- einen Bevollmächtigten, der vom Hersteller schriftlich beauftragt wurde, die in Absatz 3 festgelegten Aufgaben im Namen des Herstellers wahrzunehmen, oder
- für von ihm abgefertigte Produkte einen in der Union niedergelassenen Fulfilment-Dienstleister, sofern kein anderer Wirtschaftsakteur nach den Buchstaben a, b und c in der Union niedergelassen ist.
Wer beabsichtigt, ein unter Artikel 4 fallendes Produkt am oder nach dem 16. Juli 2021 in der EU in Verkehr zu bringen, muss zunächst sicherstellen, dass es in der EU einen Wirtschaftsakteur im Sinne von Artikel 4 gibt. Andernfalls können solche Produkte am oder nach dem 16. Juli 2021 nicht auf dem EU-Markt in Verkehr gebracht werden.
Die Leitlinien erläutern den Anwendungsbereich von Artikel 4, klären die Aufgaben des Wirtschaftsakteurs und liefern weitere Details zur praktischen Anwendung von Artikel 4 je nach Art des Wirtschaftsakteurs.
Wenn Sie mehr über die Verordnung (EU) 2019/1020 zur Marktüberwachung und Konformität von Produkten, Aufgaben der Wirtschaftsakteure und Produktkonformität in der EU erfahren möchten, zögern Sie nicht, das EFS Product Compliance Team zu kontaktieren.
