Regulatory Insights

Am 30. April 2021 sind in Neuseeland neue Vorschriften zur Kennzeichnung von Gefahrstoffen in Kraft getreten.

Die Vorschriften aktualisieren Bestimmungen für Etiketten, Sicherheitsdatenblätter und Verpackungen von Gefahrstoffen, um der 7. Ausgabe des global harmonisierten Systems zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien (GHS) der Vereinten Nationen zu entsprechen. Das neue System ersetzt das veraltete Hazardous Substances and New Organisms (HSNO) Klassifizierungssystem aus dem Jahr 2001.

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In Brasilien ist derzeit eine öffentliche Konsultation über ein neues Modell der INMETRO-Zertifizierung im Gange

Das brasilianische Nationale Institut für Metrologie, Qualität und Technologie (INMETRO) hat einen neuen Vorschlag zur Aktualisierung des INMETRO-Modells veröffentlicht.  Stellungnahmen dazu können im Rahmen der öffentlichen Konsultation Nr. 8 abgegeben werden.

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Die Europäische Kommission hat einen neuen Entwurf der Maschinenverordnung veröffentlicht, dieser würde die derzeitige Richtlinie ersetzen.

Der Vorschlag der Maschinenverordnung ist Teil der EU-Initiative zur Anpassung Europas an das digitale Zeitalter und wird von einer Verordnung begleitet, in der harmonisierte Regeln für künstliche Intelligenz (Artificial Intelligence Act) festgelegt sind. Die neue Maschinenverordnung wird die sichere Integration des KI-Systems in Maschinen gewährleisten. Unternehmen werden nur eine einzige Konformitätsbewertung durchführen müssen.

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Am 1. Mai 2021 treten neue EU-Kennzeichnungsvorschriften für Reifen in Kraft

Die neuen Anforderungen beruhen auf der Verordnung (EU) 2020/740, die am 25. Juni 2020 in Kraft getreten ist. Sie hebt die Verordnung (EG) Nr. 1222/2009 auf und ersetzt sie mit Beginn der Gültigkeit  am 1. Mai 2021. Sie schafft einen Rahmen für die Bereitstellung harmonisierter Informationen zu Reifenparametern durch die Kennzeichnung

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Südafrika hat einen Entwurf des Conformity Assessment Framework for Equipment Authorization veröffentlicht, der die bestehenden Genehmigungsverfahren für Funkprodukte harmonisiert

Der von der ICASA (“Independent Communications Authority of South Africa”) veröffentlichte Regelungsentwurf gilt für alle Arten von elektronischen Kommunikationsgeräten oder Einrichtungen, einschließlich funktechnischer Geräte, die zur Bereitstellung elektronischer Kommunikation verwendet werden oder eine Verwendung geplant ist. Er beschreibt einen neuen Konformitätsbewertungsansatz, der auf 3 Klassifizierungsstufen basiert.

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Die OEHHA beabsichtigt, Perfluoroctansäure (PFOA) als krebserregend unter dem sogenannten Safe Drinking Water and Toxic Enforcement Act von 1986 (kurz Proposition 65) einzustufen.

Während PFOA derzeit aufgrund seiner Entwicklungstoxizität unter der Proposition 65 gelistet ist, plant die OEHHA, es auch als krebserregend zu listen. PFOA wurde in der Vergangenheit bei der Herstellung von verschiedenen Konsumgütern verwendet, zum Beispiel als Beschichtungsmaterial in der Bekleidungsindustrie oder für Kochgeschirr, aber auch in vielen anderen Produkten.

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Kanada veröffentlichte den Entwurf eines neuen Leitfadens für die Meldung und Prüfung von neuen Substanzen: Chemikalien und Polymere

Der neue Leitfaden bietet Unterstützung bei der Einhaltung gesetzlicher Vorschriften, einschließlich einer Schritt-für-Schritt-Anleitung für das Ausfüllen einer New Substances Notification (Chemicals and Polymers) gemäß dem Canadian Environmental Protection Act, 1999.

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Die Europäische Kommission hat kürzlich Leitlinien für Wirtschaftsakteure gemäß der Verordnung (EU) 2019/1020 über Marktüberwachung und die Konformität von Produkten veröffentlicht

Das Dokument mit dem Titel Leitlinien für Wirtschaftsakteure und Marktüberwachungsbehörden zur praktischen Umsetzung von Artikel 4 der Verordnung (EU) 2019/1020 über Marktüberwachung und die Konformität von Produkten betrifft Aufgaben der Wirtschaftsakteure hinsichtlich Produkten, die bestimmten Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union unterliegen.

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Das chinesische Ministerium für Industrie und Informationstechnologie hat eine öffentliche Befragung zu einem Entwurf einer Typgenehmigungsvorschrift für Fahrzeugradare gestartet.

Der neue Verordnungsentwurf “Interim Provisions on the Radio Management of Automotive Radars (Draft for Solicitation of Comments)” soll die Typgenehmigung für Radargeräte im Bereich 76-79 GHz wieder einführen und die Zulassung von Fahrzeugradargeräten im Bereich 24,25-26,65 GHz ab dem 1. Januar 2024 ganz einstellen.

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Die Türkei hat einen Entwurf für eine Verordnung über die Kennzeichnung von Reifen in Bezug auf die Kraftstoffeffizienz und andere Parameter (2020/740/EU) veröffentlicht.

Die Verordnung schafft durch die Kennzeichnung Rahmenbedingungen für die Bereitstellung harmonisierter Informationen über Reifenparameter, damit die Endnutzer beim Reifenkauf eine sachkundige Wahl treffen können, um die Sicherheit, den Gesundheitsschutz sowie die wirtschaftliche und ökologische Effizienz des Straßenverkehrs zu erhöhen, indem kraftstoffeffiziente, langlebige und sichere Reifen mit niedrigem Geräuschpegel beworben werden.

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Die EU hat einen Entwurf der delegierten Verordnung der Kommission zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/2144 über intelligente Geschwindigkeitsassistenzsysteme (ISA) veröffentlicht

Die Verordnung enthält detaillierte Vorschriften über die spezifischen Prüfverfahren und technischen Anforderungen für die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen in Bezug auf intelligente Geschwindigkeitsassistenzsysteme und für die Typgenehmigung dieser Systeme als selbstständige technische Einheiten.

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Südkorea veröffentlichte die „Designation of Consumer Chemical Products“, die der Sicherheitsbestätigung, sowie Sicherheits- und Kennzeichnungsstandards unterliegen

Die Regelung enthält eine Liste von neuen Produkttypen und deren Anwendungen, die der Sicherheitsbestätigung sowie den Sicherheits- und Kennzeichnungsstandards unterliegen

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Japan hat kürzlich angekündigt, dass es den Einbau von OBFCM (On-board Fuel and/or Energy Consumption Monitoring Device) in Fahrzeugen vorschreiben wird.

Gemäß dem Entwurf der Gesetzgebung für OBFCM sollen Fahrzeuge in Japan die Lebensdauer und den Momentanwert des Kraftstoffverbrauchs sowie den Zustand der Batterie aufzeichnen/übermitteln (in Anlehnung an die EU-Verordnung (EU) 2017/1151).  Bei Elektro- und Hybridfahrzeugen wird der Stromverbrauch überwacht werden müssen.

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Kürzlich wurde eine Aktualisierung der Regeln für das CCC-Zertifizierungssystem veröffentlicht

In einer aktuellen Ankündigung informierte die Certification and Accreditation Administration of the People’s Republic of China (CNCA) über Änderungen im CCC-Self-Declaration System.  Hersteller müssen nun aktiv die Aktualisierungen von GB-Standards verfolgen.

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Saudi-Arabien hat drei neue SASO-Standards für LKW zur Kommentierung veröffentlicht

Die Saudi Standards, Metrology and Quality Organization (SASO) hat drei neue SASO-Standards für Lkw bezüglich ihrer Schutzeinrichtungen zur Kommentierung veröffentlicht.

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