Product Compliance & Automotive Regulatory

Wir identifizieren und verfolgen weltweit regulatorische Änderungen in den Schwerpunktbereichen:

Produkt Compliance, Produktsicherheit, Fahrzeug-Typgenehmigung, Importbeschränkungen, internationales Handelsrecht, Funkzertifizierungen, Material Compliance, Chemie, Umweltvorschriften, Elektrofahrzeuge, Cybersicherheit und Autonomes Fahren.

Nachfolgend finden Sie einen Auszug aus den weltweiten Meldungen über Regelungen aus diesen Bereichen. Kontaktieren Sie uns, um einen umfassenden Überblick zu den Themen oder spezifischen Ländern zu erhalten.

Rechtlicher Rahmen für vernetzte & autonome Fahrzeuge

Die Arbeit an einem rechtlichen Rahmen für vernetzte und autonome Fahrzeuge im Vereinigten Königreich schreitet voran

Im Jahr 2018 hat das britische Centre for Connected and Autonomous Vehicles (CCAV) die Law Commission of England and Wales und die Scottish Law Commission gebeten, eine weitreichende Überprüfung des rechtlichen Rahmens für automatisierte Fahrzeuge und deren Einsatz als Teil öffentlicher Verkehrsnetze und Fahrgastdienste auf Abruf vorzunehmen.

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Marktüberwachung für Fahrzeuge

Die EU-Kommission hat den Entwurf einer delegierten Verordnung veröffentlicht, in welcher die funktionalen Anforderungen der Marktüberwachung von Fahrzeugen geregelt werden.

Die delegierte Verordnung konkretisiert die Anforderungen der Verordnung (EU) 2018/858 über die Genehmigung und Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen (die sogenannte “Rahmenverordnung”). Der Entwurf der Ausführungsverordnung umfasst:

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Überarbeitung des EU-Südkorea-Freihandelsabkommens

Anhänge des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Südkorea wurden überarbeitet, einschließlich derjenigen, die die Anerkennung von UNECE-Regelungen für Fahrzeuge betreffen

Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Südkorea ist am 2015 in Kraft getreten.  Seine Anhänge 2-C-2 und 2-C-3 umfassen Kraftfahrzeuge und deren Teile und listet diejenigen auf, für die beide Parteien UNECE-Regelungen anerkennen.  Kürzlich wurde der Text der Anhänge geändert.

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Konsultation zur Sicherheit vernetzter Fahrzeuge

Das chinesische Ministerium für Industrie und Informationstechnologie (MIIT) bat um öffentliche Stellungnahmen zur Netzwerksicherheit des Internets der Fahrzeuge.

Die Stellungnahme wird für die “Notice on Strengthening the Network Security of the Internet of Vehicles (Intelligent Connected Vehicles)” erbeten. Die Hauptziele der künftigen Gesetzgebung werden wie folgt erklärt:

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Intelligente Geschwindigkeitsassistenten in der EU

Eine neue delegierte Verordnung zur Typgenehmigung von Fahrzeugen im Hinblick auf intelligente Geschwindigkeitsassistenzsysteme wurde von der EU-Kommission veröffentlicht.

Vor kurzem hat die EU-Kommission die delegierte Verordnung vom 23.06.2021 über die spezifischen Prüfverfahren und technischen Anforderungen für die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen hinsichtlich ihrer intelligenten Geschwindigkeitsassistenzsysteme veröffentlicht.

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Angabe des Energieverbrauchs von Fahrzeugen

Die Schweiz hat eine Mitteilung über die Angabe des Energieverbrauchs von Fahrzeugen veröffentlicht

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) passt gemäss Artikel 12 der Energieeffizienzverordnung vom 1. November 2017 jährlich die Energieeffizienzklassen neuer Personenwagen auf Basis der Datenerhebung zu den angebotenen Fahrzeugtypen an.  Auf dieser Grundlage werden die Kategoriengrenzen des Energielabels für Pkw jährlich neu berechnet.

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Drei neue UN-Fahrzeugregelungen

Vor kurzem sind drei neue Fahrzeugregelungen der Vereinten Nationen in Kraft getreten

Ziel der neuen Fahrzeugregelungen ist es, die Anzahl und Schwere von Kollisionen zwischen Fahrzeugen, die aus dem Stand oder im Rückwärtsgang mit geringer Geschwindigkeit anfahren, und Fußgängern und Radfahrern zu verringern.

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Neue chinesische Verordnung zu Fahrzeugrückrufen

Die Behörde für Marktregulierung und das Ministerium für Ökologie und Umwelt veröffentlichten kürzlich die „Regulations on the Management of Motor Vehicle Emissions Recalls.“

Ziel der Verordnung ist es, den Rückruf von Kraftfahrzeugen im Falle von Emissionsgefährdungen zu standardisieren. Diese werden definiert als “die Situation, die bei der gleichen Charge, Modell oder Kategorie von Fahrzeugen besteht, die aufgrund von Konstruktions- oder Produktionsfehlern oder der Nichteinhaltung von Umweltschutz Dauerhaftigkeitsanforderungen die nationalen Emissionsluftschadstoffnormen verletzen”.

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Bundestag hat Schnellladegesetz verabschiedet

Der Deutsche Bundestag verabschiedete vor kurzem das sog. Schnellladegesetz, dessen Ziel es ist, ein Netz an Schellladeinfrastruktur für Batterieelektrofahrzeuge zu errichten.

Die im Rahmen des Schnellladegesetz vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) durchgeführten Ausschreibungen sollen sich auf mindestens achtzehn regionale und ggf. zusätzliche bundesweite Lose verteilen und dazu beitragen, dass bis 2023 bundesweit ausreichend viel Ladeinfrastruktur vorhanden ist, um die Reichweite reiner Elektrofahrzeuge zu erhöhen.

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Mindestgeräuschanforderungen für Elektrofahrzeuge

Kanada hat Vorschriften zur Änderung bestimmter Vorschriften im Rahmen des Motor Vehicle Safety Act (Minimum Sound Requirements for Hybrid and Electric Vehicles) veröffentlicht.

Die vorgeschlagene Sicherheitsnorm enthält Anforderungen an prüfbare akustische Parameter, wenn sich das Fahrzeug beginnt sich zu bewegen oder sich mit geringer Geschwindigkeit bewegt. Diese Anforderungen würden sicherstellen, dass blinde, sehbehinderte und andere Fußgänger und Radfahrer in der Lage sind, in der Nähe befindliche Hybrid- und Elektrofahrzeuge zu bemerken und zu erkennen.

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Gesetzlicher Rahmen für autonomes Fahren

Änderungen der Straßenverkehrsordnung in Deutschland sollen den Einsatz von autonomen Fahrsystemen der Stufe vier auf öffentlichen Straßen ermöglichen

Bereits im nächsten Jahr sollen fahrerlose Autos in Deutschland am Straßenverkehr teilnehmen können.  Nach einem kürzlich vom Bundestag beschlossenen Gesetz sollen autonome Fahrzeuge der sogenannten Stufe vier dann auf bestimmten festgelegten Strecken im Regelbetrieb im öffentlichen Straßenverkehr fahren dürfen. Allerdings muss auch der Bundesrat seine Zustimmung erteilen.

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KI-Regulierung und die Automobilindustrie

Wie sich der neue EU-Vorschlag zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz auf die Automobilindustrie bezieht.

Die Kommission hat kürzlich den allerersten Rechtsrahmen für KI vorgeschlagen, der sich mit den Risiken von KI befasst und dessen Ziel es ist, Europa in die Lage zu versetzen, eine führende Rolle auf globaler Ebene zu spielen. Es sollen verlässliche rechtliche Lösungen für Fragen wie die Komplexität von KI, ihre Voreingenommenheit, die gewisse Unvorhersehbarkeit und das teilweise autonome Verhalten bestimmter KI-Systeme gefunden werden.

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Neue EU-Automobilverordnungen

Die EU hat zwei neue Durchführungsverordnungen veröffentlicht, um die Anwendung der aktuellen EU-Typgenehmigungsvorschriften für Fahrzeuge zu unterstützen.

Im April veröffentlichte die EU im Amtsblatt der Europäischen Union neue Durchführungsbestimmungen zu den technischen Anforderungen für die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und zu den Spezifikationen für Notfall-Spurhalteassistenten (Emergency Lane Keeping Systems).

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Neue türkische Regelung zur Kennzeichnung von Reifen

Die Türkei hat einen Entwurf für eine Verordnung über die Kennzeichnung von Reifen in Bezug auf die Kraftstoffeffizienz und andere Parameter (2020/740/EU) veröffentlicht.

Die Verordnung schafft durch die Kennzeichnung Rahmenbedingungen für die Bereitstellung harmonisierter Informationen über Reifenparameter, damit die Endnutzer beim Reifenkauf eine sachkundige Wahl treffen können, um die Sicherheit, den Gesundheitsschutz sowie die wirtschaftliche und ökologische Effizienz des Straßenverkehrs zu erhöhen, indem kraftstoffeffiziente, langlebige und sichere Reifen mit niedrigem Geräuschpegel beworben werden.

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Neue EU-Verordnung zu intelligenten Geschwindigkeitsassistenten (ISA)

Die EU hat einen Entwurf der delegierten Verordnung der Kommission zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/2144 über intelligente Geschwindigkeitsassistenzsysteme (ISA) veröffentlicht

Die Verordnung enthält detaillierte Vorschriften über die spezifischen Prüfverfahren und technischen Anforderungen für die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen in Bezug auf intelligente Geschwindigkeitsassistenzsysteme und für die Typgenehmigung dieser Systeme als selbstständige technische Einheiten.

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