EU | Automotive regulatory
Neue EU-Batterie-Richtlinie am Horizont
Die Prüfung der EU-Richtlinie 2006/66/EG über Batterien und Akkumulatoren durch die Europäische Kommission könnte bereits im Herbst 2020 zu einer neuen Batterie-Richtlinie führen.
Im Jahr 2019 kündigte die Europäische Kommission an, die EU-Richtlinie 2006/66/EG über Batterien und Akkumulatoren zu prüfen. Nach einer öffentlichen Feedback-Phase vom 28. Mai 2020 bis zum 9. Juli 2020, ist nun die Verabschiedung einer neuen Richtlinie für das 3. Quartal 2020 geplant.
Laut der EU-Kommission war die Überarbeitung der Batterierichtlinie notwendig, um die Wettbewerbsfähigkeit strategischer Wertschöpfungsketten zu verbessern, die Elektrifizierung des Straßenverkehrs zu unterstützen und die EU-Wirtschaft zu dekarbonisieren, um bis 2050 Klimaneutralität zu erreichen. Darüber hinaus wurden in den bestehenden Bestimmungen weitere wichtige Fragen, wie etwa die erneute Nutzung von Batterien (second-life) und ihre Wiederaufarbeitung, nicht behandelt. Dies soll sich mit der neuen Richtlinie nun ändern.
Wie es in der von der Kommission veröffentlichten Folgenabschätzung heißt, sind die Hauptziele der neuen Richtlinie unter anderem die:
- Aktualisierung der derzeitigen Konzepte und Definitionen (z.B. Lebensdauer, gefährliche Stoffe)
- Festlegung von Nachhaltigkeitsanforderungen für Batterien auf dem EU-Markt einschließlich der verantwortungsvollen Beschaffung von Rohstoffen, gefährlichen Stoffen, des CO2-Fußabdrucks, der verpflichtenden 4 Stufen bzgl. Recycling-Inhalt und -Haltbarkeit, der Wiederverwendbarkeit und den Bedingungen der Recyclingfähigkeit
- Festlegung von Informations- und Kennzeichnungsanforderungen sowohl für Wirtschaftsakteure als auch für Endnutzer, insbesondere um Leitlinien für die Verwendung und End-of-Life-Phasen bereitzustellen
Die vollständige Fassung der Folgenabschätzung ist auf der folgenden eigens eingerichteten Website der Europäischen Kommission verfügbar: Link. Sobald der Entwurf der neuen Richtlinie erstellt wurde, sollte er ebenfalls auf dieser Seite verfügbar sein.
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